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Galaxy Tab 10.1

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Apple vs Samsung Gericht streitigkeiten

Apple geht es offensichtlich zu langsam! Nun sind nämlich via Foss Patents Briefe vom Unternehmen aufgetaucht, die belegen, dass einige US-Händler bereits vor zwei Wochen dazu aufgefordert wurden, den weiteren Verkauf des Galaxy Tabs 10.1 und des Galaxy Nexus zu unterlassen. Apple beobachtet die Händler-Szene also genau und mahnt schwarze Schafe ab.

Wie immer gibt es aber verschiedene Betrachtungsweisen der momentanen Situation. So ist Apple der Meinung, dass die einstweilige Verfügung einem eindeutigen Verkaufsverbot gleichkommt. Samsung sieht das gewohnheitsmäßig etwas anders und ist der Meinung, dass Restbestände von Händlern durchaus noch verkauft werden könnten. Einige Händler sehen das anscheinend auch so.

Am 6. Juli hat ein US-Gericht übrigens der Berufung Samsungs in Bezug auf das Galaxy Nexus statt gegeben. Es darf also wieder verkauft werden. Das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt hingegen aufrecht. Apple hatte bis 12. Juli Zeit eine Stellungnahme abzugeben. Wir werden also bald erfahren, wie die endgültige Entscheidung der US-Gerichte in diesem Fall aussieht.

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Apple News Mac Galaxy Tab 8.9 iPad 2 MAc Österreich

Nachdem die Gerichte schon im 3G-Verfahren gegen Samsung entschieden haben, ist die nächste Niederlage nur ein Teil einer andauernden Serie. So hat ein Gericht nun entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1, sowie das Galaxy Tab 8.9 nicht mehr in Deutschland vertrieben werden dürfen und gegen Markenrecht verstoßen. Dadurch müssen alle diese Geräte aus den Stores entfernt werden und dürfen ab sofort nicht mehr verkauft werden. Dieses Verkaufsverbot gilt aber nur in Deutschland – Österreich und die Schweiz sind davon nicht betroffen.

Es gibt aber einen Lichtblick für Samsung. So wurde in dem Urteil nicht das neue Model Samsung Galaxy Tab 10.1N erwähnt. Dieses Model darf weiterhin im Handel bleiben und auch verkauft werden. Wahrscheinlich ist dies nur ein schwacher Trost für Samsung – aber immerhin.

Apple geht auch gegen N-Serie vor…
Anscheinend will Apple, dass die Tablets von Samsung in Deutschland komplett aus den Regalen verschwinden. So wurde schon Klage gegen das neue Samsung Galaxy Tab 10.1N eingereicht und man erhofft sich auch hier einen kompletten Verkaufsstop. Rechtsgrundlage sind immer noch die Geschmacksmuster von Apple, die den Mustern von Samsung wirklich sehr ähnlich sind.

Wir dürfen also gespannt sein, wie sich dieser Fall weiterentwickeln wird – im Moment werden Apple sehr gute Chancen auf einen Gewinn zugesprochen.

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Apple News Österreich Mac Samsung Galaxy S iPhone Test

Nun hat ein Gericht in Australien wieder zu Gunsten von Apple entschieden und hat ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab von Samsung erlassen. Nach Deutschland stellen sich auch die australischen Richter zu Apple und verbieten Samsung den Verkauf. Wenn sich dieser Trend weiter entwickelt wird Samsung das Galaxy Tab in keinem großen Markt anbieten können.

Wahrscheinlich wird dieses Urteil aber von Samsung angefechtet und sicherlich widerrufen. Für Apple ist dies aber wieder ein großer Erfolg in Sachen Markenschutz.

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Apple News Mac Galaxy Tab 8.9 iPad 2 MAc Österreich

Wir haben darüber berichtet, dass das Landgericht Düsseldorf vor ca. einem Monat einen einstweiligen Importstop bzw. Verkaufsstop gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 verhängt hat (gilt auch für Galaxy Tab 7.7). Bei der Nachverhandlung wurde dieses Urteil nun bestätigt. Somit darf Samsung auch weiterhin kein Galaxy Tab 10.1 bzw. 7.7 nach Deutschland verkaufen. Das ist natürlich beim bevölkerungsreichsten Staat Europas ein harter Schlag für Samsung. Begründet wird die Entscheidung auch weiterhin mit der Verletzung von Apples Geschmacksmuster-Rechten am iPad. Es gäbe zu wenige Unterschiede im Detail, die nicht ausreichen würden um die Ähnlichkeiten bzw. Übereinstimmungen beim Gesamteindruck aufzuheben.

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