patent

Es ist ein ewiges Hin und Her zwischen den Parteien und die Gerichtskosten haben sicherlich schon den eigentlichen „Betrag der Rückzahlung“ von Samsung an Apple überstiegen. Aus diesem Grund kommt die Entscheidung eines Gerichtes nun sehr überraschend, welches die runden Ecken des iPhone-Designs nicht mehr Apple zuspricht, sondern als allgemeines Gut bezeichnet. Das Patentamt selbst hat eine zentrales Patent, welches Apple bereits gewährt worden ist, für ungültig erklärt und somit fällt Apple um einen großen Teil seiner Schadenssumme um.

Apple hat es zu spät eingereicht
Nach Sichtung aller wichtigen Patente in diesem Bereich ist man zu Entscheidung gekommen, dass schon früher andere Unternehmen wie Sharp oder auch LG Geräte mit runden Ecken eingereicht hatten und Apple mit einer Einreichung im Jahr 2008 etwas spät dran war. Aus genau diesem Grund konnte man das Patent auch wieder zurück ziehen. Die Klage gegen Samsung geht somit wieder in eine neue Runde – allerdings mit schlechteren Karten für Apple.

QUELLEFosspatents
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3 comments

    • Leider ist dies nicht der Fall. Das Patent wurde nicht für ungültig erklärt, weil plötzlich der Menschenverstand in der Behörde Einzug erhielt. Nein, das Patent wurde für ungültig erklärt, weil Apple es zu spät eingereicht hat. Das ist witzig. Apple hat dieses Patent einreichen wollen Januar 2007. Hat es dann aber jedoch erst November 2008 getan. Und da war es dann zu spät, denn wenige Wochen vorher haben unter anderem Samsung und LG Patente auf ein solches Design angemeldet und es auch zugesprochen bekommen. Ob diese Patente überhaupt gültig sein dürfen ist eine ganz andere Frage. Fakt ist, Apple hat sein Patent zu spät eingereicht, deshalb wurde es für ungültig erklärt.