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Erneut geht es um das bekannte “rubber-banding-Patent“, welches von Apple in fast allen wichtigen Ländern im Jahr 2007 eingereicht worden ist. Das Patent beschreibt das Verhalten von Inhalten, wenn man das obere Ende eines Contentbereiches erreicht, oder das untere Ende des besagten Bereiches. Motorola (Google) und auch Samsung haben diese Patente nicht beachtet und die Technologie in den kommenden Smartphones verbaut. Natürlich hat dies Apple nicht gerne gesehen und in Amerika erfolgreich geklagt. Auch in der EU wollte man aufgrund dieses Patents klagen, um Schadenersatzforderungen gegenüber Google und Samsung geltend machen zu können. Ein Richter in München hat nun aber ein Urteil gesprochen, mit dem wenige gerechnet haben.

Apple ist selbst Schuld!
Der angesprochene Richter stützt sich auf die erste Vorstellung des iPhones im Jahr 2007. Hier hat Steve Jobs höchst persönlich das iPhone vorgestellt und auch die damit verbundene Funktion des rubber-banding. Das Patent wurde aber erste einige Monate nach der Vorstellung eingereicht und somit hätte die Konkurrenz genügend Zeit gehabt, um das nicht patentierte Wissensgut zu kopieren. Somit wäre das Patent nicht tragend und man können keine Forderungen geltend machen. Damit dürfte auch dieser Fall endlich ein Ende gefunden haben. Ob Apple in Berufung gehen wird, bleibt abzuwarten.

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9 comments

  • hmm, ehre wem ehre gebührt, apple hat es als erster vorgestellt und auch als erster patentiert, dann kam lange nichts und trotzdem soll das patent nicht gültig sein? hier ist bestimmt noch nicht das letzte wort gesagt und es sollte weiterprozessiert werden.
  • ich finde schon dass ein patent welches ich als erster einreiche, über eine sache die ich als erster verwende, gültig sein sollte. was anderes wär es ja gewesen wenn google das ganze gleich nach der keynote umgesetzt hätte und apple damit zuvor gekommen wäre. das patent wurde im dezember 2007 eingereicht, das iPhone im juni 2007 vorgestellt und das erste android smartphone wurde im oktober 2008 verkauft während android im september 2008 laut wikipedia released wurde. da sind also nach patenteinreichung schon 9 monate zum ersten androidsystem vergangen. ich würd mal sagen typisch deutsch das ganze ^^
    • Wo kein Kläger, da kein Richter. Mal so als Info: In der Theorie soll das Patent eine Erfindung schützen, die jemand erstmalig und unabhängig gemacht hat. Wie soll man nach deiner und der Logik der Amerikaner noch feststellen, wer die Erfindung wirklich gemacht hat wenn man sie erstmal vorstellen darf? Da könnte ja jeder kommen und dann sagen "Ich habe es zuerst erfunden, apple ha es nur zuerst vorgestellt". Das endet dann wieder, wie es in den USA passiert, in endlosen Rechtsstreitereien. Und gewinnen tut am Schluss nicht der, der Recht hat, sondern der, der das Geld hat die Prozesse durchzustehen. Es gibt einen Grund warum die Gesetze in Europa anders sind. Einfach so tun als ginge es nicht um den Lieblingskonzern und das Gehirn einschalten, dann kommt man selbst drauf warum wir unsere Gesetze nicht den Amis angepasst haben.
      • muss man sich hier wirklich jedes mal unterstellen lassen man verwendet sein gehirn nicht nur weil man anderer meinung ist? versteh nicht warum hier nicht einfach mal sachlich diskutiert werden kann.. @Redaktion: schön langsam wünsche ich mir irgendwie eine registrierungspflicht, mit abmahnungen und allen was dazu gehört um das niveau hier über einer gewissen grenze zu halten, irgendwann nervts wirklich..
  • Ich finde es schön, dass Apple stellvertretend für alle US Konzerne mit ihrem USA-über-alles-der-Rest-ist-minderwertig-und-wird-so-behandelt-wie-Amerkaner-das-wollen auf die Schnauze fallen. Nennt es zu überzogen, aber ich gehe jede Wette ein, dass die das Patent nicht vorher eingereicht haben, weil sich auch dieser Konzern nicht vorstellen kann, dass es mehr gibt als die USA.