Apple News Mac Galaxy Tab 8.9 iPad 2 MAc Österreich

Nachdem die Gerichte schon im 3G-Verfahren gegen Samsung entschieden haben, ist die nächste Niederlage nur ein Teil einer andauernden Serie. So hat ein Gericht nun entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1, sowie das Galaxy Tab 8.9 nicht mehr in Deutschland vertrieben werden dürfen und gegen Markenrecht verstoßen. Dadurch müssen alle diese Geräte aus den Stores entfernt werden und dürfen ab sofort nicht mehr verkauft werden. Dieses Verkaufsverbot gilt aber nur in Deutschland – Österreich und die Schweiz sind davon nicht betroffen.

Es gibt aber einen Lichtblick für Samsung. So wurde in dem Urteil nicht das neue Model Samsung Galaxy Tab 10.1N erwähnt. Dieses Model darf weiterhin im Handel bleiben und auch verkauft werden. Wahrscheinlich ist dies nur ein schwacher Trost für Samsung – aber immerhin.

Apple geht auch gegen N-Serie vor…
Anscheinend will Apple, dass die Tablets von Samsung in Deutschland komplett aus den Regalen verschwinden. So wurde schon Klage gegen das neue Samsung Galaxy Tab 10.1N eingereicht und man erhofft sich auch hier einen kompletten Verkaufsstop. Rechtsgrundlage sind immer noch die Geschmacksmuster von Apple, die den Mustern von Samsung wirklich sehr ähnlich sind.

Wir dürfen also gespannt sein, wie sich dieser Fall weiterentwickeln wird – im Moment werden Apple sehr gute Chancen auf einen Gewinn zugesprochen.

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2 comments

  • Es gibt da ein Problem, Apple hat in diesem Fall die größere Niederlage eingefahren. Acuh wenn Apple erstmal als Gewinner dasteht. Denn im Gegensatz zu eurem Artikel hat das OLG nicht auf das Markenrecht verwiesen (in diesem Fall wäre es das Geschmacksmuster gewesen und keine Marke) sondern die Tablets verboten wegen einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht (UWG). Problem: Auch dieses OLG kann nicht erkennen, dass das 10.1 oder das 10.1N gegen das Geschmacksmuster von Apple verstößt. Denn auch das OLG war so realitätsbezogen zu erkennen dass das Geschmacksmuster äußerst allgemein gehalten ist und es Geräte aufgrund dieses Geschmacksmusters schon vor dem Geschmacksmusters bestanden. Ergo: Apple wird beim 10.1N verlieren. Apple hatte diesesmal nur das Glück dass das OLG auf Basis des Wettbewerbsrecht einen Verstoss erkannte.