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Es ist schon länger her, dass wir über die geplante Festplattenabgabe in Österreich berichtet haben. Eigentlich wollte die Regierung sie schon letztes Jahr beschließen, aber die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes hat länger gedauert als geplant – nun ist dieser fertig. Zwar steht die Höhe der Abgabe noch nicht fest, jedoch sind 6 bis 11 Prozent des Verkaufspreises angedacht. Zudem sollen auch Smartphones unter diese neue Regelung fallen, da auch auf Handys Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken abgelegt werden könnten.

Mobilfunker bringen sich in Stellung
Obwohl noch nicht genau festgelegt ist, welche Geräte genau unter die Festplattenabgabe fallen, bringt die wahrscheinliche Inkludierung der Smartphones die heimischen Mobilfunker auf die Palme. Sie sprechen von einer neuen Volkssteuer und nennen als Beispiel ein iPhone 6 Plus mit 128 GB Speicherplatz (Preis 999 Euro). Im diesem Fall wären bei 6 Prozent 60 Euro mehr zu bezahlen, bei elf Prozent würde die Verteuerung sogar 115 Euro betragen.

 „Wir sind fassungslos. Kultur muss unterstützt werden, aber eine Handysteuer ist klar der falsche Weg“, so T-Mobile-Chef Andreas Bierwirth und ergänzt: „Wir appellieren an die Politiker, dieses Gesetz nicht einzuführen. Stattdessen könnte man überlegen, wie Künstler mehr Geld von Spotify und Deezer bekommen könnten.“

Wir werden sehen, ob die Appelle an die Politik noch eine Nachbesserung erreichen können. Momentan ist eine Deckelung der Abgabe von 29 Millionen Euro pro Jahr vor im Gespräch. Geplant ist auf jeden Fall, dass das Gesetz mit 1. Oktober in Kraft tritt.

QUELLEDer Standard
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33 comments

  • Hier geht's ja ab. Jetzt fehlt noch eine Diskussion über Pelz/Tierschutz. o_O Er hat aber schon recht killi, du schreibst manchmal extrem lange Texte. Egal ob der Text jetzt Sinn macht oder nicht. Ich behaupte mal, die ganz großen Texte lesen noch nicht mal 10 % der Leser.
  • Danke. Hin und wieder muss man sich zeit nehmen auch mal länger zu lesen. Mit geistigen müll wird man leider immer konfrontiert. Nicht nur hier. Und ich finde fernab vom thema gehören solche dinge mal angesprochen. Und wenn hier jemand der meinung ist steuererhöhungen und neue abgaben sind gut weil sie seiner meinung nach eine zweck erfüllen der sinn macht. Dann ist das noch immer eine meinung. Und das gehört zu einer diskussion.
  • Schlechte qualität. Recherchiert und und entsprechen den tatsachen. Aber egal. Wenn leute den sinn nicht verstehen oder einer anderer meinung sond dann ist es immer schlechte qualität. Das meine beiträge sich in die länge ziehen weiß ich wohl. Aber du musst sie ja nicht lesen.
    • drück den geistigen "ignore" button. ich lese deine beiträge gerne, obwohl sie teilweise echt zu lange und mühsam sind. einige können eben nur hinhacken auf's gedankengut anderer ohne vernünftig zu argumentieren, womöglich weil sie intellektuell benachteiligt sind... ;)
  • Ich finde es beruhigend, dass es in Österreich auch solche Dumpfbacken gibt wie in Deutschland, die in einem solchen Zusammenhang auf Asylanten, Sozialschmarotzer und ähnliche schimpfen. Das zeigt, dass Österreich und Deutschland doch irgendwie zusammengehören. Dumpfbacken aller Länder vereinigt Euch und schießt Euch gemeinsam auf den Mond! Und Tschüss...
  • Ich halte mal ein pasr dinge fest. Da wo sich dteuerliche vergünstigungen auftun für den bürger kommen auf anderer seite wieder steuerliche belastungen. Man gewinnt nicht sondern muss froh sein wenns gleich wie zuvir bleibt. Cd's und dvd's werden immer weniger gekauft. Streaming kommt. Download ist wahrscheinlich auch eine schwindende sache. Ich habe zu dem thema was interessantes gelesen. Was macht der hobbyfotograf der sich für seine 1500€ teure digitale spiegelreflexkamera eine sd karte kauft. Damit seine fotos gespeichert werden wenn er sie geschossen hat. Seine momente die er auf bild festhält. Er nutzt die speicherkarte um ein foto aufzunehmen. Und dann eventuell um von doet zu drucken oder bearbeiten. Warum soll er dafür zahlen nur weil er mit der karte auch musik speichern könnte? Und noch was mein vhef schmeißt mich raus wenn ich keine leistung erbringe. So wie bei jedem anderen wohl auch. Wir werden dafür nicht gefördert. Es gibt künstler die keiner kennt, die keiner will, die einem traum bachlaufen den sie nie erreichen werden. Warum sollte das dan gefördert werden. Er findet keine abnehmer für seine musik oder bulder und bekommt geld dafür. Gut viele maler wurden erst nach ihrem tot berühmt. Ich geh auch nicht zum ams und sage ich brauche eine unterstützung weil ich will popstar werden was anderes kann ich nicht. Die pfeifen mir dann was.
  • Wir sind uns alle einig dass der staat nicht zu 100% richtig wirtschaftet. Ich will auch nicht näher auf die projekte eingehen für die die einnahmen dann aufgebracht werden oder hier das thema asylpolitik ansprechen. Wir arbeiten alle hart für unser geld. Kein cent den jemand erarbeitet ist leicht verdient. Egal ob er 1300€ oder mehr als 2000€ verdient. Für sein geld muss jeder was leisten. Ich sage auch nicht das kunst und kultur unwichtig sind. Ich bin auch dafür dass sich ein staat erhalten selbst erhalten können sollte. Ich bin froh dass ich im moment noch ein sozialsystem habe auf dass ich zurückgreifen kann bzw dass mich stützt wenn ich mal in die unglückliche situation komme. Es geht lediglich um diese abgabe die mir nicht ganz koscher erscheint. Zumindest in der form nicht ganz richtig ist.
  • nur meiner Meinung nach ist der Staat wieder weit hinten * immer mehr wird online bezogen über Streamingdienste wie Netflix Spotify Apple Music und was auch immer. * CDs und DVD werden immer weniger gekauft * die Zeit des massenhaften kopieren aus dem Internet und speichern auf lokalen Datenträgern ist für immer mehr damit auch vorbei * bestraft wird der der nix illegales kopiert - Filme und Musik über monatliche Abos brav bezahlt und auf den Festplatten noch Terrabyteweise seine selbst gedrehten Familienvideos speichert und sichert. Wie so oft im Staate Österreich - die braven sind die Deppen zahlen Einkommenssteuer und Mehrwertsteuer arbeiten viel zu viel und haben keine Zeit sich illegal Filme zu besorgen und zahlen dann dafür nochmals .... so ein sch... Liebe Grüße Robert
  • Wir haben bereits eine hohe Steuer die aureichen sollte, jedoch wird in der Politik für gewisse Projekte usw. das Geld nur so rausgeworfen. Anstatt den Haushalt richtig zu führen wird ständig nach neuen Steuereinnahmequellen gesucht...definitiv der falsche Weg.
  • + Ja der Staat finanziert sich durch Steuern dadurch leben wir alle gut. - Diese Abgaben sind nur für Künstler (auch Bildhauer sind auf der Liste) Wenn die das ernst meinen müssten alle Kopien auch von Tauschbörsen dadurch legalisiert werden. Jede CD und DVD hat heute einen Kopierschutz, auch dieser müsste verboten werden denn durch die Abgabe hab ich ja das Recht auf eine Kopie !
  • Mit dieser Aktion wird nur der Auslandseinkauf gefördert! Dadurch entgehen dem Staat die Einnahmen an Mehrwertsteuer und Arbeitsplätze im Handel sind auch in Gefahr! Ich versteh das ganze nicht mehr. Bald wir die Steuer kommen 30 % auf den Gehalt, weil wir könnten ja mit diesem Geld etwas im Ausland kaufen....
  • Also ich frage mich ob diese neue ominöse Abgabe immer vom Gesamtpreis des Gerätes abhängig sein wird oder "nur" vom Festplattenprei im Gerät? Also wenn ich mir einen neuen iMac um sagen wir mal 3000,- kaufe, zahle ich dann im schlimmsten Fall die 11% vom Gesamtpreis oder vom Wert der verbauten Festplatte die ja ca. 300,- Euro wert ist?
  • @ chris: kannst du lesen? Dann wüsstest du dass ich nicht arbeitslos bin. Kannst du die uhr lesen? Dann könntest du dir einen reim drauf machen dass ich um die uhrzeit wohl nicht arbeite. Kennst du dich mit dem datum und den wichentagen aus? Dann könntest du darauf schließen, dass ich einen job habe von montag bis freitag. Drei simole fragen wovon wohl jede mit einem NEIN beantwortet werden kann.
    • Wirklich Sinnlos ist aber schon dein Komentar!! Ich bin auch nicht immer seiner Meinung, aber da hat er mal Recht. Wir Arbeiter in Österreich zahlen uns dumm und dämlich an Steuern. Damit Asylanten, Flüchtlinge, Studenten und Politiker ein feines Leben haben...... Die eigene Bevölkerung (arbeitende und Pensionisten) bleiben auf der Strecke!!!
      • Warum arbeitest du dann überhaupt noch? Ziehe doch nach Irak um, bleibe dort ein Jahr, nehme dort die Staatsbürgerschaft an, flüchte dann nach Österreich und genieße das "feine Leben" in überfüllten Asylantenheimen, erfreue dich an der täglichen Hetze und Übergriffe und sei glücklich, dass du den bösen Steuern mit denen Polizei, ÖPNV und Kultureinrichtungen bezahlt werden, entkommen bist. Und vergiss nicht die Studenten darauf hinzuweisen, dass sie sich damit Zeit nehmen sollten. Weil sie es als Studenten sehr viel besser haben werden, als als promovierte Ärzte, Doktoren oder Professoren. .... Und ich dachte immer, auf die zu prügeln die eh schon am Boden liegen, wäre eine deutsche Kunst.
  • Muss jetzt mal was los werden. Was hier in österreich teilweise mut dem steuerzahler betrieben wird kotzt mich schon sehr an. Ich verdiene gut darf mich nicht beklagen. Lebe bodenständig und kann mir dinge leisten. Ich sehe es nicht ein mehr steuer für ein auto zu zahlen. Wie gesagt ich kann mir dinge leisten. Ich würde mir gerne ein auto mit mejr ps leisten. Nicht viel maximal 200 ps und muss sagen ich bin mir irgendwie zu geizig dafür das meine versicherung mehr steuern erhebt. Meine kfz haftpflicht wird gewchselt ab juli. Ich spar mir bei der prämie selbst 73 € im quartal. Gut das ist meine entscheidung am freien markt. Würde ich bei meiner alten versicherung bleiben kostet mich ein auto mit 190 ps 390€ im quartal. Davon 250€ nur steuern. 320 würde es ca bei der neuen versicherung kosten. Wie gesagt nicht dass ich es mir nicht leisten könnte, aber anzocken lassen muss man sich nicht. Man bedenke ich würde mit einem auto mit mehr leistung auch mehr tanken. Vom zapfsäulenpreis sind 20 % mehrwertssteuer und 55 - 60% mineralölsteuer. Ich würde andere bzw teurere ersatzteile kaufen wo die 20% mehrtssteuer auch wieder mehr geld einbringen würden. Unserer minister sprachen ja alle darüber dass man die kaufkraft der bürger erhöhen muss. Daher steuerliche entlastungen bei den gehältern. Aber im endeffekt wird diese entlastung um ein vielfaches wieder auf anderer seite zurückgeholt. Anpassungen der schaumweinsteuer, festplattenabgabe, repographieabgabe, erhöhung der motorbezogenen versicherungssteuer. Ich will ja gar nicht davon reden wer noch vor dem staat kommt wenn du mehr verdienst und mehr geld haben will. Eigentlich lautet die rechnung ja so. Höhere kaufkraft = mejr luxusausgaben = mehr steuereinnahmen. Anscheinend zu wenig. Daher kommt was dazu "+ sonderbestwuerungen und abgaben" ehrlich gesagt habe ich die schnauze voll. Die spitzenverdiener arbeiten als politiker und bekommen gehälter das einem schlecht wird, danach noch renten. Aber im endeffekt kommt nichts dabei raus was die machen. Aber unser sozialsystem funktioniert auf der anderen seite auch nicht richtig ohne führung. Fakt ist wenn wir uns dinge leisten können wir autos die teurer sind oder mehr energie brauche dürfen wir auch mehr zahlen weil wir können uns das ja leisten. Ein 500 ps auto darf auch net mehr wie 130 fahren in österreich. Also sag ich mal die strassen werden dadurch nicht mehr abgenutzt. Und was diese festplattenabgaben angeht. Schön verpackt für die armen künstler. Von wegen 29 millionen schütten sie aus wie großzügig. 100 millionen verdienen sie damit im jahr. Also wird damit nicht nur der steuerzahler beschissen sondern auch der dem es zu gute kommen soll. Wobei ich nicht verstehe warum ich das für wen bezahlen soll von dem ich keine produkte habe. Da sich aber sowieso jeder seine cd,s digitalisiert ist eher die frage ob man nicht die datenträger sondern die bespielten cd's also alben mit der abgabe besteuern sollte. Ist jetzt zwar auch keine bessere lösung. Aber ich kaufe musik. Aller voraussicht digitalisiere ich sie auch mehrfach. Ob ich jetz ein album kaufe auf cd oder runterlade soielt dabei keine rolle. So wäre es für mich logischer. Aber wie gesagt unverschämt ist es teotzdem noch. Warum soll man für österreich so eine abgabe zahlen wenn man eigentlich kunst aus amerika kauft? Bin ja schon beugierig was noch kommt. Was zum thema streaming noch kommen wird. Und da mal das urheberrechtsgesetz https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001848 Und weil ich einen usb stick habe den ich im auto anschließen kann, und dadurch mehr platz im auto schaffe weil ich meine lieblingslieder alle auf einen stick bekomme muss ich jetzt dann zahlen wenn das durchgeht. Also widerspricht die überarbeitung dann dann dem gesetz meines erachtens. Vor allem weil ich auch zahle wenn ich von meinem recht nicht gebrauch mache.
    • Wirklich schade, dass solche Artikel immer zu Hetze gegen Migranten und Parolen gegen Steuern führt. Das sind die Stammtischbrüder. Hauptsache sie können mal gröhlen, sie kann sich immer sicher sein, dass es mindestens einen gibt (hier ist es ein Gerhard) der ihnen zustimmen wird. Und dabei geht es gar nicht um Steuern! Ist das nicht unglaublich?! Der Stammtischbruder motzt gegen Steuern, die seine Lebens- und Kulturgrundlage erhalten und dabei geht es gar nicht um Steuern für den Staat. Aber so sind sie die Stammtischbrüder, sie können nicht denken, das sind Reflexe.
  • Wie kann eine erhöte motorsteuer verluste bringen? Dem endverbraucher? Klär mich auf hab ich da was verschlafen? Ich denke mal dass über amazon diese abgabe dann auch erhoben wird die wecheslen ja je nach land wo es hin geht den mehrwertssteuersatz. Und aus übersee geht dann eh alles durch den zoll. Für drei 4 usb sticks von kärnten nach bad reichenhall fahren zahlt sich auch net aus. Naja es ist ja nur der finale entwurf. Ob es wirklich abgesegnet wird, wird man ja sehen.
  • dann wird eben noch mehr im ausland bestellt und die wirtschaft in österreich wird noch weiter geschädigt, es wird weniger verkauft und die nehmen weniger ein.. toll.. das selbe wie schon bei der motorsteuererhöhung, die hat nur verluste gebracht.. ein hoch auf österreich
  • 6 % festplattenabgabe. Und 11 % repographieabgabe für kopierer oder so war es. Und ich sag es noch mal. Nur weil ich mir fendrich und & co als kopie raufziehen könnte hab ich das nicht vor und sehe nicht ein warum ich die fördern soll, wenn ich die rolling stones, u2 und ein paar wildere sachen höre die alle nicht aus österreich kommen. Die fragte ist wenn dann jene. Was passiert wenn sich ein deutscher online eine chiligreen festplatte kauft zahlt der dann auch? Müssen wir beingeschäftsreisen angst haben dass wenn wir usb sticks mit haben und heim kommen am airport nach datenträgern gefilzt werden? Und dann als import eine abgabe für unsere usb sticks jedes mal zahlen weil wir keine rechnung mehr haben und man uns zu lasten legt die haben wir im ausland gekauft? Oder müssen wir unsere firmendaten dann dem zoll preis geben um zu beweisen dass hier dokumente drauf sind die vor unserer ausreise draufgezogen wurden? Wobei bei usb sticks fände ich es jetzt nicht so gravierend. Smartphones, notebooks und pc's schon. Wenn eine staffellung da ist die 6% höchstsatz vorsieht gestaffelt. 6 % b 50 € und danach eunterstaffel dass man ab 350€ nur mehr 2 % hat. Das wäre fair. Da sowieso alles teurer wird noch künstliche teuerungen schaffen ist nicht der richtige weg. Oh mir fällt grad ein. Eine österreichische band würde ich ja doch drauf haben "wanda" wenn mir jemand schriftlich zusagt dass die meine abgabe erhalten ist das in ordnung. Da zahle ich gern. Aber im ernst. Dem endverbraucher gegenüber ist das nicht fair. Der handel will das ja anders haben. Die meinen das zeug hat jeder zuhause. Da soll ähnlich der GIS eine haushaltsabgabe erhoben werden. Na das schau ich mir an. Leute ohne laptop und internet. Ich will jetzt nicht alte leute sagen. Aber vorwiegend wird es das sein schätze ich mal. Oder für streamingdienste sollte man noch abgaben erheben war auch die rede. Man denke jetzt mal. Was hat sony pictures oder mgm mit lsterreichischen urheberrechtsschutz zu tun. Der staat österreich würde sich somit die urheberrechtsansprüche ausländischer firmen einheimsen. Was wäre mit serien die von amazon prine oder netflix selbst produziert worden sind. Ich wäre nicht erfreut wenn jemand geld dafür verlangt und einheimst von leuten die mein gedankengut kaufen und sich als privatkopie speichern.
    • Die schwere, teuere und völlig zweck und zukunftsfreie Staatswesen muss finanziert werden. Schon sehr sehr lange sind Regierungen in Verzweifelung wie man die Technologie Profite zur grossenteile regulieren könnte... das ist der einzige Grund weshalb Steueroasen massiv in Verruf kamen.
      • Hallo Somaro, was habt Ihr alle mit Bildung... lesen und schreiben können die Eltern. Dafür muss man nicht 13 Jahre in die Schule oder ? Der Schulunterricht, die grossen Universitaten sind die grössten Blasen, die wir historisch erleben.