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Das ursprüngliche „Swipe to unlock“-Patent von Apple wurde in Deutschland nun für nichtig erklärt und man kann davon ausgehen, dass an diesem Urteil auch kein Weg mehr vorbeiführen wird. Apple hat hier gegen Motorola gekämpft, um sein „Alleinstellungsmerkmal“ zu schützen. Dies sah der deutsche Bundesgerichtshof in nicht so und hat das Patent für nichtig erklärt, da es sich hierbei nicht um erfinderischen Freigeist handelt, sondern nur um einen Wortlaut, der in Verbindung zu einem Produkt steht.

Apple wird das Urteil annehmen müssen, da der Bundesgerichtshof die höchste patentrechtliche Instanz darstellt. Es fällt auf, dass Apple in den letzten Tagen und Wochen einige Prozesse mehr oder weniger verloren hat, die sich schon seit Jahren ziehen. Neue Prozesse sind hingegen kaum noch dazugekommen und man versucht wahrscheinlich die Vergangenheit hinter sich zu lassen und in aller Ruhe mit den meisten Konzernen eine Lösung für die vorliegenden Probleme zu finden.

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Ein Kommentar

  • Beruhigend, dass wenigstens die deutschen Gerichte Trivialpatente ablehnen. Die Yankees und die EU selbst sind ja offen für Nichtigkeiten. Das betrifft ja nicht nur Apple sondern jeden anderen Bereich auch.