Das sogenannte „Steve Jobs Patent“ beinhaltet wichtige Funktionen, wie zB die Multitouch- und Wischfunktion sowie das Zoomen mittels Fingergeste. Dieses Patent, welches insgesamt 20 Punkte beinhaltet, wurde nun aber vom US-Patentamt in erster Instanz für ungültig erklärt.

Diese Entscheidung fiel im Rahmen einer Neuüberprüfung, denn eigentlich wurden die genannten Patente bereits im Frühjahr 2008 eingereicht und ein Jahr später zuerkannt. Brian Love, seinerseits Professor der Santa Clara University School of Law betont aber, dass diese Entscheidung noch nicht viel bedeute, da eine Zurückweisung bei einer Neuüberprüfung häufig vorkomme und in der Regel selten das Aus für das gesamte Patent bedeute. In fast 90 Prozent der Fälle sei es so, dass das Patent in irgendeiner Form überlebe. Entweder es muss leicht abgeändert werden, oder es bleibt überhaupt unverändert.

Für Apple sind diese Patente auf jeden Fall wichtig, da sie in vielen aktuellen Patentrechtsstreitigkeiten Grundlage der Klage sind. Die Anwälte von Apple werden also alle Hebel in Bewegung setzen und das Urteil anfechten. Die Chancen stehen laut Brian Love gut, den Richter durch Anpassungen umzustimmen. Durch eine Bestätigung in der nächsten Instanz könnte Apple sogar gestärkt aus dem Verfahren hervorgehen.

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