Apple vs Samsung Gericht streitigkeiten

Wie nun bekannt geworden ist, haben die Richter in Holland der 3G-Klage von Samsung nicht stattgegeben. Demnach seien alle Rechte direkt bei Qualcomm zu entrichten, da diese die Chiphersteller sind. Apple konnte nachweisen, dass diese Zahlungen an Qualcomm erfolgt sind und dadurch keine Patentverletzung bestünde. Samsung verlor diesen Prozess nicht zum ersten Mal, auch in Deutschland konnte sich das Unternehmen nicht gegen Apple durchsetzen.

Das Verkaufsverbot aller 3G-Modelle, welches Samsung gefordert hat, ist daher auch vom Tisch. Apple konnte in den letzten Monaten noch weitere Siege gegen Samsung und auch Motorola, sprich Google, feiern. Dass die Klagewelle nun endlich aufhören wird, ist eher unwahrscheinlich. Apple bemüht sich auf jeden Fall, die Gesetze in diese Bereich zu „entschärfen“, um solchen Klagen aus dem Weg zu gehen.

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