Apple vs Samsung Gericht streitigkeiten

Im Gegensatz zum Patentrechtsstreit Apple vs. HTC, wo sich die beiden Unternehmen bekanntlich außergerichtlich geeinigt haben, erreicht jener mit Samsung eine neue Dimension. Gestern Abend wurde nämlich bekannt, dass der zuständige Richter Paul S. Grewal nun beiden Firmen erlaubt hat, die Klage um jeweils einige Produkte der Gegenseite zu erweitern. Somit sind ab jetzt auch das iPhone 5, das Galaxy Note 10.1 sowie das Galaxy S3 in die Klage mit aufgenommen worden.

Zudem hat Apple noch beantragt auch Android 4.1 „Jelly Bean“ mitaufzunehmen. Diesem Antrag hat der Richter in der Form abgelehnt, das Betriebssystem als Ganzes zuzulassen. In seiner Begründung schreibt Richter Grewal, dass er eine solch große Änderung des Verfahrens nicht zulassen wolle. Mit dem Samsung Galaxy Nexus ist das Betriebssystem aber trotzdem quasi als „Teil“ des Produktes dabei.

Auf ein endgültiges Ergebnis dieses Prozesses dürften wir noch länger warten, denn das Verfahren soll erst im Frühjahr 2014 beginnen. Bis dahin kann es gut möglich sein, dass die Klage erneut erweitert wird und sich die ganze Sache zur unendlichen Geschichte entwickelt.

 

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