10appletv_remoteandtv

Wie viele Studenten haben ein Notebook oder einen Rechner und besitzen aber keinen Fernseher in ihrem kleinen Zimmer. Diese Situation dürfte öfter vorkommen und bis vor wenigen Tagen musste beispielsweise diese Zielgruppe noch in den Geldbeutel greifen, um GIS-Gebühren zu bezahlen. Nun hat das oberste Gericht in Österreich entschieden, dass Notebooks (Rechner) mit Internetanschluss nicht GIS-Gebühren pflichtig sind. Dies gefällt dem ORF und der GIS verständlicher Weise überhaupt nicht. Im Urteil heißt es:

„Der Verwaltungsgerichtshof hält fest, dass der Gesetzgeber bei der verfassungsrechtlichen Definition des Rundfunkbegriffs elektronische Darbietungen über das Internet nicht erfassen wollte. Rundfunkempfangseinrichtungen im Sinne des Rundfunkgebührengesetzes sind lediglich jene Geräte, die „Rundfunktechnologien“ verwenden (drahtloser terrestrischer Weg, Kabelnetze, Satellit). Ein Computer, über den mittels dieser Rundfunktechnologien Rundfunkprogramme empfangen werden können (etwa mittels TV- oder Radiokarte, DVB-T-Modul), ist demnach als Rundfunkempfangsgerät zu beurteilen.“

Man kann sich befreien lassen
Wer glaubhaft machen kann, dass kein Gerät mit „Rundfunk-Technologie“ in der Wohnung steht, kann sich von der GIS befreien lassen. Solche Anträge werden natürlich genau überprüft werden, aber dennoch in Zukunft wahrscheinlich immer häufiger gestellt werden.

QUELLEvwgh
TEILEN

Es gibt noch keine Kommentare für diesen Artikel