Morgen findet eine Urheberrechts-Arbeitstagung im Justizministerium statt, die von den österreichischen Grünen initiiert wurde. Hier sollen an die 100 Vertreter, der verschiedensten Institutionen und Organisationen, mögliche Lösungen für eine Reformierung des Urheberrechts diskutieren. Vor allem die momentan bestehende Rechtsunsicherheit müsse ausgeräumt werden, so Nationalratsabgeordneter Wolfgang Zinggl. Die bestehenden Gesetze seien veraltet und würden damit immer mehr an Autorität verlieren. Das liege vor allem daran, weil sich die Bevölkerung bei diesem Thema nicht auskenne bzw. überfordert sei. Seiner Ansicht nach muss es zu einer Lösung kommen, wo einerseits Bürgerrechte nicht beschnitten werden, andererseits aber auch Künstler das bekommen, was ihnen zusteht. Aber auch am Verhältnis zwischen Urhebern und Verwertern müsse gearbeitet werden, weil die Künstler seiner Ansicht nach hier momentan am kürzeren Ast sitzen würden.

Breitbandabgabe erwünscht!
Im Endeffekt läuft es nach Vorstellungen der Grünen auf eine Internet- bzw. Breitbandabgabe hinaus, wodurch sämtliche nicht kommerzielle Downloads  legitimiert werden würden. Dabei schwebt der Partei ein Wert von vier Euro pro Monat vor. Als Grundlage für diesen Wert hat man sich unser Nachbarland Deutschland genommen, wo es seit Beginn des Jahres eine sogenannte Haushaltsabgabe gibt, welche die Rundfunkgebühren (GEZ) ersetzt hat. Der neue Beitrag muss dort pro Haushalt entrichtet werden, egal, ob und mit welchem Gerät Fernsehen, Hörfunk oder die Internet-Angebote der Sender genutzt werden. Dies schwebt auch den Grünen in Österreich vor, was einer Umwandlung der GIS in eine Haushaltsabgabe gleichkommen würde. Laut Zinggl hat diese neue Gebühr große Chancen in der nächsten Legislaturperiode Realität zu werden. Wir werden euch auf dem Laufenden halten.

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