Apple vs Samsung Gericht streitigkeiten

Heute überschlagen sich förmlich die Neuigkeiten bezüglich des gefällten Gerichtsurteil im Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple. Nach dem ersten Schock für Samsung wurde von den Anwälten des taiwanesischen Unternehmens im Hintergrund offensichtlich eifrig gearbeitet. Vor wenigen Stunden wurde nämlich die zuständige Richterin von diesen aufgefordert, die Entscheidung der Geschworenen zurückzunehmen. Sollte sie dieser Aufforderung nicht folgen, werde man in Berufung gehen.

Dazu muss man allerdings wissen, dass in den USA bei einer Berufung das Verfahren (im Gegensatz zu den meisten europäischen Staaten) nicht neu aufgerollt wird, sondern nur auf Verfahrensmängeln überprüft wird. Das Berufungsgericht kann dann abhängig von den Umständen, das Urteil vollumfänglich bestätigen oder einen vollständig neuen Prozess, eine Wiederholung des Bestrafungsverfahrens oder den Freispruch des Angeklagten anordnen (siehe Wikipedia).

Es ist klar, dass Samsung diesen Schritt setzen muss. Wir hoch die Chancen sind, dass der Berufung stattgegeben wird, kann seriöser Weise nicht eingeschätzt werden. Apple könnte sich also doch etwas zu früh gefreut haben. Auf jeden Fall gewinnt Samsung damit wichtige Zeit, um im Hintergrund die Weichen für eine endgültige Bestätigung des Urteils zu stellen. Dies betrifft vor allem das Design der Samsung-Devices. Um eventuellen zukünftigen Klagen aus dem Weg zu gehen, wird es hier sicherlich deutliche Änderungen geben (müssen).

 


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3 comments

  • Samsung hat geklaut. Ging ja auch nicht anderes. IOS war am Anfang so abgehoben. Jetzt mit Jelly Bean schaut es schon viel besser für Android aus. Im Playstore gibt es nun auch eine Arte iTunes Karte, und seit kurzem auch Filme zum leihen.
  • Stellt euch mal vor, Samsung mokiert die Auswahl der Geschworenen da sie alle aus dem "Apple-Umfeld" stammen. Samsung könnte argumentieren das eine gewisse emotionale Bindung besteht, es ist bekannt das die Amerikaner äußerst patriotisch sind. Und ein einstimmiges URteil innerhalb weniger Tage könnte als Befangenheitsgrund durchgehen. Die Frage ist nur, ob Samsung eine Lösung parat hat. Es gibt wahrscheinlich außer in Nordkorea und Iran niemandem mehr der nicht alle durchgesickerten Detaisl des Prozesses kennt.
  • Einspruch war zu erwarten, da es um viel Geld geht und darum das Gesicht nicht zu verlieren. Ein Image geklaut zu haben, tut weh. Jetzt sollen es wieder die Anderen sein, die Schuld haben, die Richterin, die Jury, das Verfahren und natürlich Apple. Samsung fühlt sich als Opfer, na wunderbar, ob das hilfreich ist.