Apple vs Samsung Gericht streitigkeiten

Im Prozess rund um die schon verhängte Strafzahlung von 1,05 Mrd. US-Dollar, die Samsung wegen verletzter Patente an Apple hätte leisten müssen, gibt es eine überraschende Wendung. Die zuständige Richterin Lucy Koh hat nämlich in der gestrigen Berufungsverhandlung die Summe drastisch um 450 Mio. US-Dollar reduziert. Die restlichen ca. 600 Mio. US-Dollar bleiben aufrecht.

Diese doch erhebliche Reduzierung der Strafzahlung begründet die Vorsitzende mit einer fehlerhaften Grundlage, auf derer die damalige Jury das Strafmaß festgelegt hat. Im Wesentlichen nennt die Richterin zwei Fehler: Einerseits wurden die Gewinne von Samsung zur Errechnung des Schadens herangezogen. Die Vorgangsweise wird allerdings nur bei der Verletzung von Geschmacksmustern, also Design-Patenten, angewandt und nicht bei technischen Patenten. Andererseits wurde offenbar der Schadenszeitraum zu weit gefasst. Lucy Koh erklärte, dass Apple erst seine Ansprüche ab jenem Tag stellen könne, an dem Samsung offiziell von Apple über den Verdacht der Patenverletzungen in Kenntnis gesetzt wurde. Im Verfahren wurde von Apple dahingehend der 4. August 2010 genannt. Offiziell wurde dem Konkurrenten dies aber erst am 15. April 2011 mitgeteilt.

Wie geht es weiter?
Im Prinzip hat sich am eigentlichen Grund der Klage, also der Verletzung von Patenten seitens Samsung, nichts geändert. Dennoch ist es für Apple ein herber Rückschlag, da die Strafzahlung erheblich reduziert wurde. Zudem könnte Samsung nun auf Grund des festgestellten Berechnungsfehlers einen neuen Prozess anstrengen und das Verfahren weiter in die Länge ziehen. Richterin Koh hat aber beiden Parteien empfohlen, zunächst dieses Berufungsverfahren zu Ende zu bringen, bevor ein neuer Prozess begonnen wird. Es darf bezweifelt werden, ob sich Apple bzw. Samsung an diesen Rat halten werden.

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