Apple vs Samsung Gericht streitigkeiten

Vorgestern war es soweit und der erste Anhörungstag im Berufungsverfahren Apple vs. Samsung in Bezug auf die verhängte 1,05 Mrd. US-Dollar-Strafe hat stattgefunden. Wir haben darüber berichtet, dass Samsung sich vor allem auf den Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan eingeschossen hat, der angeblich bei Gericht über die Involvierung in ein Verfahren mit dem Festplattenhersteller Seagate nicht die Wahrheit gesagt haben soll.

Gleich zu Beginn der Anhörung attackierte der Anwalt von Samsung erneut den Jury-Vorsitzenden und bezeichnete ihn in Bezug auf seine Aussagen über seine Vergangenheit als Lügner. Die inzwischen ziemlich bekannte Richterin Lucy Koh schenkte diesen Vorwürfen allerdings kein Gehör. Auch der Anwalt von Apple bezeichnete diese Vorgangsweise als unverschämt, da die Ereignisse 19 Jahre zurückliegen würden.

Der nächste Versuch von Samsung, den Prozess neu aufzurollen, bestand darin, den Antrag zu stellen, Apples „pinch to zoom“ Patent aus dem Verfahren überhaupt ausschließen zu lassen. Denn bei einer Zustimmung der Richterin, könnte Samsung einen neuen Prozess beantragen und die Schadenssumme müsste neu berechnet werden.

Apple ist natürlich nicht dieser Meinung und legt in Sachen Schadenssumme sogar nach. Auf Grund dessen, dass die Produkte von Samsung weiterhin auf dem Markt angeboten werden, sei Apple ein zusätzlicher Schaden 121 Mio. US-Dollar entstanden, den Samsung natürlich begleichen müsse. Außerdem wurde der Antrag gestellt, weitere Samsung-Produkte mit Verkaufsverboten zu belegen. Anscheinend kann Richterin Koh beiden Anträgen etwas abgewinnen und ist somit bemüht eine Einigung herbeizuführen, wozu sie beide Unternehmen bei der Anhörung auch aufgefordert hat. „Ich denke, es ist Zeit für weltweiten Frieden“, meinte die Richterin und war offensichtlich bemüht, das Verfahren so schnell wie möglich zu einem Ende bringen. „Dies wäre ein Signal für die gesamte Branche und auch für die Konsumenten“, stellte Koh fest. Über die verschiedenen Anträge wird Koh in den nächsten Wochen entscheiden. Indes zeigten sich die Anwälte Samsungs zu weiteren Gesprächen bereit. Apple hingegen kontert, dass Samsung diese Gelegenheit bereits bei der ersten Verwarnung gehabt hätte und die Beweislast gegen ein Unternehmen noch nie so erdrückend gewesen wäre, wie im Falle von Samsung.

Auch wenn viele schon wegen der ständigen Streitigkeiten genervt sind, wird der Ausgang dieses Prozesses für die gesamte Branche richtungsweisend inwiefern Verfahren in Sachen Pantentrechtsstreitigkeiten (zumindest in den USA) künftig ablaufen werden.

TEILEN

Es gibt noch keine Kommentare für diesen Artikel