Motorola Logo Mac News Info Patentstreit

Eigentlich hätte der Prozess in Sachen Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Motorola und Apple am Montag beginnen sollen. Jetzt wurde allerdings bekannt, dass der zuständige US-Bundesrichter Richard Posner besagten Prozess überraschend abgeblasen hat. In einer kurzen Stellung nahmen heißt es (Zitat):

„I have tentatively decided that the case should be dismissed with prejudice because neither party can establish a right to relief.“

„Ich habe vorläufig entschieden, den Fall abzuweisen, weil keine der beiden Parteien einen Anspruch auf den Ersatz von entstandenem Schaden begründen könne.“

Die Klage kann durch die Abweisung auch nicht nochmals vorgebracht werden. Posner ließ außerdem verlauten, nächste Woche eine ausführliche Begründung folgen zu lassen. Indes hat sich Motorola (wurde bekanntlich durch Google übernommen) bereits zu Wort gemeldet bewertet die Entscheidung des Richters positiv. Kein Wunder, denn damit haben sich die Patenrechtsansprüche seitens Apple in diesem Fall erledigt.

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