Apple vs Samsung Gericht streitigkeiten

Erneut muss Apple in Europa eine Niederlage gegen den Erzrivalen Samsung einstecken. Ein niederländisches Gericht hat nämlich entschieden, dass Samsung nicht gegen das eingereichte Patent von Apple verstoße. Damit reißt die Serie der verlorenen Prozesse in Europa für Apple einfach nicht ab und man hat es sehr schwer, die eingereichten Patente durchzusetzen. Ausschlaggebend für das Urteil in den Niederlanden war ein Urteil aus Großbritannien, welches auch Samsung als Sieger hervorbrachte. So seien die „runden Ecken“ nicht von Apple zu patentieren, da sehr viele Gegenstände „runde Ecken“ aufweisen würden.

Hört der Patentkrieg bald auf?
Die Urteile in Europa geben ein eindeutiges Signal in die USA und man geht davon aus, dass die Prozesse (zumindest in Europa) eingestellt werden, oder (fast) keine neuen Klagen mehr eingereicht werden. Da das Patentrecht in Europa sich deutlich vom Patentrecht in den USA unterscheidet, gibt es in Europa deutlich weniger Angriffspunkte und die Gerichte sind wesentlich „strenger“. Genau diese Faktoren könnten dazu führen, dass zumindest in Europa die Klagewelle beendet wird.

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2 comments

    • Das hat m.E. nichts mit Pro-, bzw. Contra-Apple zu tun, denn selbst ich als riesiger Apple-Fan finde diese Prozesse einfach nur lächerlich. Allerdings gehe ich soweit, nicht auf Apple (oder Samsung, HTC, etc.) sauer zu sein, sondern eben - wie ja auch du schon sagst - auf die dämliche Gesetzgebung! Klar werden die großen IT-Konzerne versuchen Geld rauszuholen wo es nur geht. Aber man muss es ihnen doch nicht so einfach machen, wie in den USA, oder? Aber gut, die USA sind ja sowieso ein Synonym für bescheuerte Klagen: ich sag nur das letzte mir im Kopf gebliebene Beispiel: eine alte Dame knallt mit dem Kopf gegen die Scheibe eines Apple-Stores und fordert 1.000.000 USD von Apple, da sie die Scheibe nicht ordnungsgemäß gekennzeichnet hatten. Sorry, wenn diese besagte Dame bei uns eine solche Klage eingereicht hätte, wäre sie beireits in einer Nervenklinik, nichts für ungut! ;-)