Apple vs Samsung Gericht streitigkeiten

Erneut kann Apple über den Erzfeind „Samsung“ siegen. Anscheinend steht jetzt ein großräumiges Importverbot für verschiedenste Samsung-Geräte ins Haus. So wurde vom ITC-Richter in 4 verschiedenen Fällen zu Gunsten von Apple entschieden. Genauer gesagt dreht es sich um Patente im Bereich der Touch-Screen-Technologie und um Designverletzungen, die Samsung laut ITC begangen haben soll. Sollte das Urteil der ITC tatsächlich in Kraft treten, hätte Samsung aber schon Lösungen und alternative Geräte parat, um den Markt trotzdem mit Geräten zu versorgen.

Finales Urteil steht noch aus!
Doch es ist noch nicht das letzte Wort in diesem Fall gesprochen. Demnach muss die komplette ITC-Kommission dem Urteil des Richters zustimmen. Erst dann ist das Urteil rechtskräftig und Samsung muss den Verkauf der Geräte einstellen. Auch der Import der Geräte in die USA müsste gestoppt werden. Kurz vor dem Weihnachtsgeschäft wäre eine Umstellung der Geräte sicherlich nicht gerade einfach zu realisieren, dennoch sieht Samsung hier keine Problematik.

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